Lärmschutzprozess: Kommen Sie mit nach Leipzig

Einheitsgemeinde Biederitz, den 16. 10. 2016

Die Spannung steigt: Am 17. November, um 11 Uhr findet vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (Simsonplatz 1, 2. OG, Zimmer 2.032) die Revisionsverhandlung Eisenbahnbundesamt (EBA) gegen die Bürgerinitiative Lärmschutz Biederitz (BILB) statt. In der Verhandlung geht es darum, dass sich die Bahn dagegen wehrt, Geschwindigkeitsbegrenzungen mit in Lärmschutzabwägungen für Biederitz einzubeziehen.
„Dieses Urteil ist nicht nur für uns wichtig“, sagt Bürgerinitiativen-Vorstand Dirk Matzke, „es wird wahrscheinlich – egal, wie es ausgeht – bundesweit bei ähnlichen Fällen von Bedeutung sein.“
Worum geht es: Seit vielen Jahren wehrt sich die Lärmschutz-Initiative gegen das Vorgehen der Bahn beim Lärmschutz in Biederitz. Vor Gericht erzielte David aus Biederitz mehrere Erfolge gegen den Goliath Bahn. Für das EBA besonders ärgerlich: Bis auf einen Fall (der wird jetzt verhandelt) ließ das Gericht keine Revision zu.
Nur noch die Frage der Geschwindigkeitsbegrenzungen ist offen. Ursprünglich sollte die Verhandlung bereits am 20. Oktober stattfinden, doch die Anwälte des EBA baten um Verschiebung und versandten neue Schriftsätze.
„Darauf sind wir aber nicht mehr eingegangen“, sagt Dirk Matzke, „das kann alles vor Gericht verhandelt werden.“
Bereits auf der Jahreshauptversammlung hatte die Bürgerinitiative darum gebeten, dass möglichst viele Biederitzerinnen und Biederitzer die Bürgerinitiative zum Termin begleiten.
Bürgermeister Kay Gericke hatte daraufhin sofort den Gemeindebus zugesagt und auch mehrere Privatpersonen waren bereit, ihre Wagen zur Verfügung zu stellen. Dirk Matzke: „Wir möchten jetzt die Fahrt organisieren, deshalb bitten wir alle Interessierten sich bis 25. Oktober bei uns zu melden, damit wir eventuell auch einen größeren Bus für alle Begleiter chartern können.“
Wo kann ich mich anmelden?
Dirk Matzke: „Bitte schicken Sie eine Email mit Ihren Daten an info@laermschutz-biederitz.de.
Sie können aber auch einen Brief in der Biederitzer Drogerie Pütsch in der Karl-Marx-Str. 1 abgeben. Er leitet alles an uns weiter.“
Was passiert dann?
„Je nachdem, wie viele Personen uns begleiten wollen, werden entsprechend Fahrzeuge oder Busse bereitgestellt. Wir geben rechtzeitig Abfahrtszeit, wahrscheinlich gegen 7 Uhr, und Ablauf bekannt. Sowohl über das Gemeindeblatt, als auch über die Internetseite der Gemeinde und unsere Seite. Wer telefonisch benachrichtigt werden möchte, teile uns die Nummer bitte bei seiner Anmeldung mit.
Kostet mich die Fahrt etwas?
Nein. Wir bitten lediglich bei Nicht-Mitgliedern um eine Spende für die Bürgerinitiative.
Hier noch einmal der Termin: 17. November, 11 Uhr, Bundesverwaltungsgericht Leipzig.